FDP zu Unterbringung
Frage
Flüchtlingsorganisationen fordern seit Jahren die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in Wohnungen in Städten mit guter Erreichbarkeit und (auch soziokultureller) Infrastruktur, um ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Vielerorts leben mittlerweile auch Geflüchtete mit Schutzstatus lange Zeit in Thüringer Gemeinschaftsunterkünften, weil sie z.T. keinen anderen Wohnraum finden können und stärker von Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt betroffen sind. Aber auch wenn eigener Wohnraum gefunden wird, sieht das Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz keine Möglichkeit vor, dass Geflüchtete mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung sich jemals eine eigene Wohnung anmieten können – selbst wenn Arbeit/ Ausbildung oder individuelle Gründe dies ermöglichen würden oder es erfordern.
1. Welche Maßnahmen planen Sie, die Unterbringungssituation und den Zugang zu Wohnungen und privaten Mietverhältnissen aller Geflüchteten zu verbessern?
2. Mit welchen Maßnahmen werden Sie einer Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entgegenwirken?
Antwort
Wir wollen auch im Bereich der Wohnungsvergabe gegen Diskriminierungen vorgehen. Dazu gehören u.a. Unterstützungen bei möglichen Sprachbarrieren und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheiten für die Vermieter. Wir Freie Demokraten wollen außerdem Integrationspatenschaften aktiv fördern und koordinieren. In diesem Rahmen können ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger Asylsuchende und Flüchtlinge mit Bleibeperspektive z.B. bei der Wohnungssuche unterstützen.
Wir Freie Demokraten sind aber auch davon überzeugt, dass die Probleme der Wohnungsknappheit nicht alleine in den großen Städten gelöst werden können. Deshalb werden wir neue, flexible Mobilitätsangebote schaffen und die Verkehrsinfrastruktur weiterentwickeln, um einen Beitrag zum Erhalt der Strukturen im ländlichen Raum zu leisten. Wir wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen und mit einer guten digitalen Infrastruktur Lebensqualität dezentral in die Fläche bringen. So können wir den Druck vom Wohnungsmarkt in unseren Städten nehmen und gleichzeitig das Leben für Familien (auch mit Migrationshintergrund) im ländlichen Raum attraktiver machen.