Bezahlkarte
Informationen rund um Bezahlkarte sowie Unterstützungsmöglichkeiten vor Ort
In allen Thüringer Landkreisen sowie der Stadt Gera wurden bereits 2023/ 2024 „Bezahlkarten“ für Geflüchtete eingeführt. Die Ausgestaltung ist sehr unterschiedlich. Bezahlkarten führen zu massiven Einschränkungen bei der sozialen Teilhabe von Geflüchteten. Deswegen sprechen Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen auch von einer „Diskriminierungskarte“. Das Bundesland Thüringen plant, sich an der bundeslandübergreifenden Einführung der Bezahlkarte über die Firma Secupay AG / Socialcard 2025 zu beteiligen.
Wir haben eine Übersicht zur Praxis der Bezahlkarte in den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten erstellt. Vorausgegangen war eine schriftliche und telefonische Umfrage bei den zuständigen Ämter und Behörden. Die Recherche zeigt große Unterschiede und teilweise drastische Einschränkungen bei der Benutzung der Karte. So variieren etwa die verfügbare monatliche Bargeldhöhe und die möglichen Gebietsbeschränkungen enorm. Die uns vorliegenden Informationen haben wir in einer Tabelle zusammengefasst. Korrekturhinweise bitte per E-Mail senden.
- Orientierungshilfe zur Gebietsbeschränkung: Übersicht der Postleizahlen in Deutschland (Karte)
Die Recherche wurde im Rahmen des Projektes BeQu realisiert.
- Musterantrag an die Kommunen/ Kreistage
- Stadtratsantrag Münster - hat Einführung der Bezahlkarte abgelehnt
- Stadt Aachen sagt "nein" zur Bezahlkarte für Geflüchtete
- DIW-Studie 49 (2024): Geflüchtete senden seltener Geld ins Ausland als andere Migrant:innen
- Gesellschaft für Freiheitsrechte: FAQ zur Bezahlkarte und „Mit der Bezahlkarte unter das Existenzminimum“
- Pro Asyl: So läuft das nicht: Die lange Liste der Probleme mit der Bezahlkarte
- Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder und des Bundes: Datenschutzrechtliche Grenzen des Einsatzes von Bezahlkarten zur Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
- Jakobin-Magazin: Wie Visa und Mastercard mit der Bezahlkarte Geld machen (Interview mit dem Ministerialrat i.R. Michael Findeisen
- Julian Seidl: Bar oder mit Karte?
- DeZIM (Herbert Brücker): Wissenschaftliche Einschätzung der Bezahlkarte für Geflüchtete
- Frag den Staat: Alles für eine Karte
- Landesarmutskonferenz Niedersachsen (LAK) Landesarmutskonferenz kritisiert diskriminierende Bezahlkarte für Schutzsuchende (13.12.2024)
- Institut für Finanzdienstleistungen e.V., Hamburg: „Die Bezahlkarte für Geflüchtete. Ein Lehrstück, wie man finanzielle Inklusion verhindert und rechtspopulistische Narrative bedient.“
- folgt