Bündnis 90/Die Grünen zu Beratungsstrukturen
Frage
Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in der Flüchtlingsarbeit sind oft nur durch kurzzeitige Projektfinanzierungen abgesichert, was für die Träger erhebliche Unsicherheiten bedeutet und eine qualifizierte und stabile Beratungsarbeit erheblich erschwert. Flächendeckende qualifizierte, behördenunabhängige Asylverfahrensberatungsstellen sind sowohl in der Erstaufnahme als auch flächendeckend aufgrund der Komplexität der Verfahren und zur Wahrung der Rechte der Betroffenen notwendig und sollten langfristig gesichert sein. Zudem fehlt es in Thüringen an spezialisierten Beratungsstellen für besonders schutzbedürftige Geflüchtete (z.B. Menschen mit Behinderungen, LSBTIQ, Opfer von Menschenhandel, etc.) und einer unzureichenden und langfristigen Sicherstellung der therapeutischen Versorgung traumatisierter Geflüchteter (beispielsweise bei Refugio Thüringen e.V.).
Welche Maßnahmen planen Sie zur Verbesserung der Beratungs-und Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete?
Antwort
Eine schnelle, faire und rechtsstaatliche Prüfung des Anspruchs auf Schutz und Asyl unterstützen wir, weitere Verschärfungen des Asylrechts dagegen nicht. Bereits erfolgte Asylrechtsverschärfungen erhöhen die Unsicherheit und den Beratungsbedarf. Daher werden wir die individuelle und unabhängige Asylverfahrensberatung im ganzen Land gewährleisten.
Außerdem wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN flächendeckend bedarfsgerechte Beratungsangebote zur Verfügung stellen, die auch für Geflüchtete offen stehen sollen. Für die Problemlagen, die speziell Geflüchtete betreffen, ist eine spezialisierte Beratungslandschaft unabdingbar. Im Rahmen eines Thüringer Integrationsgesetzes wollen wir diese Beratungsleistungen fest verankern, so dass deren Finanzierung ebenfalls abgesichert ist. Die therapeutische Versorgung von traumatisierten Geflüchteten soll durch eine feste institutionelle Förderung besser abgesichert werden.