SPD zu Beratungsstrukturen
Frage
Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in der Flüchtlingsarbeit sind oft nur durch kurzzeitige Projektfinanzierungen abgesichert, was für die Träger erhebliche Unsicherheiten bedeutet und eine qualifizierte und stabile Beratungsarbeit erheblich erschwert. Flächendeckende qualifizierte, behördenunabhängige Asylverfahrensberatungsstellen sind sowohl in der Erstaufnahme als auch flächendeckend aufgrund der Komplexität der Verfahren und zur Wahrung der Rechte der Betroffenen notwendig und sollten langfristig gesichert sein. Zudem fehlt es in Thüringen an spezialisierten Beratungsstellen für besonders schutzbedürftige Geflüchtete (z.B. Menschen mit Behinderungen, LSBTIQ, Opfer von Menschenhandel, etc.) und einer unzureichenden und langfristigen Sicherstellung der therapeutischen Versorgung traumatisierter Geflüchteter (beispielsweise bei Refugio Thüringen e.V.).
Welche Maßnahmen planen Sie zur Verbesserung der Beratungs-und Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete?
Antwort
Geflüchtete sind auf funktionsfähige Beratungsstrukturen angewiesen, um sich in die Gesellschaft integrieren und die ihnen zustehenden Rechte wahrnehmen zu können. Die Grundsätze der Beratungstätigkeit der Kommunen sind in Thüringen per Verordnung geregelt. Danach muss eine qualifizierte migrationsspezifische Beratung zur Verfügung stehen. Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen dem Landesverwaltungsamt dazu jährlich einen Tätigkeitsbericht vorlegen. Fest steht: Die Beratungsangebote werden in den einzelnen Kommunen in unterschiedlicher Qualität erbracht. Hier muss das Land stärker einwirken und einen gewissen Standard an guter Beratungsleistung in allen Thüringer Kommunen sicherstellen. Diesen Ansatz verfolgend setzen wir uns für eine pragmatische Förderung der Arbeit von Beratungsstellen für Geflüchtete wie beispielsweise refugio e.V. ein. So wollen wir sicherstellen, dass das Know-How weiter genutzt werden kann und Geflüchteten, die im Regelsystem keine passenden Angebote finden, unterstütz werden.