Bündnis 90/Die Grünen zu Anker-Zentren

Frage

Flüchtlingsorganisationen lehnen die Einrichtung von Anker-Zentren und eine mehrmonatige bzw. mehrjährige Aufenthaltsdauer in Erstaufnahme-einrichtungen ab und fordern stattdessen eine zügige Verteilung aller Schutzsuchenden, ungeachtet ihrer unterstellten Bleibeperspektiven, auf die Landkreise und kreisfreien Städte. Soziale Teilhabe und der Zugang zu (Schul-) Bildungsmöglichkeiten sowie unabhängigen Beratungsdiensten sind in Erstaufnahmeeinrichtungen oder Ankerzentren nur eingeschränkt oder gar nicht möglich. Zudem bieten sie erhebliches Konfliktpotential, wenn Menschen auf so engem Raum lange Zeit zusammenleben müssen.
1. Wie ist Ihre Position dazu?
2. Welche Pläne haben Sie für die Erstaufnahmeeinrichtung in Thüringen?
3. Welche Maßnahmen planen Sie, um ein strukturiertes Gewaltschutzkonzept in der Erstaufnahmeeinrichtung zu etablieren?

Antwort

Geflüchtete Menschen in Thüringen sollen unabhängig von ihrer Bleibeperspektive möglichst schnell ein selbstbestimmtes Leben führen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Ankerzentren symbolisieren für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das pure Gegenteil davon. Sie sind „Lager der Hoffnungslosigkeit", in denen überwiegend abgelehnte Asylsuchende – und das sind vor allem Kinder und Jugendliche – dauerhaft bis zu ihrer Ausreise leben sollen. Das lehnen wir vehement ab.
Die Erstaufnahme in Thüringen wollen wir weiter modernisieren und die Standards weiter verbessern. Dazu gehört es, bauliche Veränderungen zügig vorzunehmen, genügend Raum für Privatsphäre zu schaffen und dafür zu sorgen, dass der Aufenthalt der Geflüchteten nur so lang wie nötig ist.
Wir werden die Schaffung und Etablierung eines strukturierten Gewaltschutzkonzeptes konsequent angehen und dazu alle Beteiligten einbeziehen.