Wir haben eine Übersicht zur Praxis der Bezahlkarte in den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten erstellt. Vorausgegangen war eine schriftliche und telefonische Umfrage bei den zuständigen Ämter und Behörden. Die Recherche zeigt große Unterschiede und teilweise drastische Einschränkungen bei der Benutzung der Karte. So variieren etwa die verfügbare monatliche Bargeldhöhe und die möglichen Gebietsbeschränkungen enorm.
Thüringer Zivilgesellschaft fordert schnelle Verabschiedung eines bedarfsgerechten Landeshaushalts für Planungssicherheit und soziale Stabilität
Im Oktober 2024 wurden Teile des sog. Sicherheitspakets der Bundesregierung veröffentlicht. Diese enthalten auch einen möglichen kompletten Sozialleistungsausschluss für Menschen im Dublin-Verfahren. Unser Kollege Claudius Voigt von der GGUA Münster hat sich ausführlich mit dem Gesetzeswortlaut auseinandergesetzt und mögliche Handlungsansätze für die Beratung zusammengestellt.
"Wir erwarten, dass die zukünftige Asylpolitik in Thüringen menschenwürdigen Standards entspricht. Sie muss sich an dem Anspruch messen lassen, ein weltoffenes Bundesland sein zu wollen“ so Juliane Kemnitz vom Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Referentin: RAin Johanna Mantel- freiberufliche Juristin im Migrationsrecht
TN-Beitrag: kostenfei
Referentin: RAin Johanna Mantel- freiberufliche Juristin im Migrationsrecht
TN-Beitrag: kostenfei
Angekommen? Die Geschichte von Sarah haben wir nun als Feature veröffentlicht. Was Sarah* (den Namen haben wir zu ihrer Sicherheit geändert) nach ihrer Flucht in Thüringen erlebt hat, kann auf unserem YouTube-Kanal angehört werden. Text, Plakate und Weiteres zu ihrer Geschichte gibt es hier.
