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Obwohl Geflüchtete in Sammelunterkünften zur Priorisierungsstufe 2 bei den Impfungen zählen, geht es mit dem Impfen seit Februar nicht voran. Mobile Impfteams sind in Thüringen bislang nicht für die Sammelunterkünfte geplant. Das Terminvergabesystem und die Verfahren in den Impfzentren sind nur auf Deutsch und damit hürdenreich. Hinzu kommt, dass auch bei Geflüchteten eine große Verunsicherung zu den Nebenwirkungen der Impfstoffe besteht. Es gibt in Thüringen jedoch kein Konzept zur mehrsprachigen Impfaufklärung und Abklärung individueller Risiken aufgrund des eigenen Gesundheitszustandes.
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Seit langem gefordert und nun da: die Sonderausschreibung des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit für Migrant:innenorganisationen. Geplant ist zudem eine Begleit- und Koordinierungsstelle zur Untersützung der antragsstellenden Organisationen.
Bis 1. Mai können Anträge auf Finanzierung für Projekte folgender Themenbereiche gestellt werden:
Bewohner*innen einer Sammelunterkunft in Waltershausen (Landkreis Gotha) wendeten sich mit einem Hilferuf und Bildmaterial an den Flüchtlingsrat Thüringen. Auf Bildern und Videos ist zu sehen, wie katastrophal und miserabel die Lebensbedingungen in der Unterkunft sind. Nicht das erste Mal, dass wir solche Eindrücke aus Waltershausen bekommen.
Die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus finden vom 15. – 28. März 2021 statt. Das Motto in diesem Jahr ist: „Solidarität. Grenzenlos.“ Wir geben einen Überblick, welche Aktionen und Veranstaltungen wir in dieser Woche durchführen oder begleiten dürfen:
Veranstaltungen:
Gemeinsamer Aufruf zum Jahrestag der syrischen Revolution
Der (politische) Umgang mit Geflüchteten aus Afghanistan ist mit Menschen- und Grundrechten allzu oft unvereinbar. Die Bundesregierung hat nun auf eine mündliche Frage der Abgeordneten Ulla Jelpke die Zahlen für Afghanistan-Entscheidungen durch das BAMF und durch Gerichte im letzten Jahr veröffentlicht. Daraus ergeht, dass die Zahl der durch Gerichte korrigierten Bundesamts-Bescheide erschreckend hoch ist: in 60% der Fälle, in denen die Gerichte im letzten Jahr inhaltlich entschieden haben, wurde die Ablehnung des Bundesamtes aufgehoben und ein Schutzstatus erteilt.
2020 gab es mindestens 1.606 registrierte Angriffe Extremrechter auf Geflüchtete in Deutschland. Mindestens 201 Menschen wurden dabei verletzt. Mit den zu erwartenden Nachmeldungen dürfte die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr sogar noch gestiegen sein (1620 in 2019).Die Anzahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte ist von 128 auf 84 zurückgegangen.