Stellungnahme zum CDU-Gesetzesentwurf für ein Thüringer Integrationsgesetz
Im Juli 2018 stellte die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ihren Gesetzesentwurf für ein Thüringer Integrationsgesetz vor (ThürIntG, Drucksache 6/6660). Deutliche Kritik am Gesetzesentwurf kam unter anderem von der Migrant*innenselbstorganisation Move e.V., dem Institut für Berufsbildung und Sozialmanagement IBS gGmbH, der Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge des Freistaats Thüringen, Mirjam Kruppa, der LIGA und vom Flüchtlingsrat Thüringen e.V. Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens im Landtag bezogen wir schriftlich Stellung zum Gesetzesentwurf.