Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2016 - Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. fordert die Landesregierung auf, Schutzsuchende weiterhin nicht nach Afghanistan abzuschieben.
Der Verein kritisiert das Rücknahmeabkommen zwischen Deutschland und Afghanistan scharf und warnt davor, Menschen in das kriegs- und krisengebeutelte Land zurückzuschicken.
Martin M. Arnold vom Flüchtlingsrat Thüringen sagt dazu: „In den letzten Jahren konnte niemand die Augen vor dem Elend und der Gewalt in Afghanistan verschließen. Nun aber möchten die Bundesregierung, Schutzsuchende in ein Land zurück schicken, in dem nach wie vor die Sicherheitslage katastrophal ist und grundlegende Menschenrechte nicht gewährt werden. In den letzten Monaten wurde das Recht auf Asyl massiv eingeschränkt. Eine weitere Aushöhlung von Grund- und Menschenrechten ist völlig inakzeptabel. Mit dieser repressiven und rückwärtsgewandten Politik fängt man keine rechtspopulistischen Stimmungen auf, sondern trägt selbst zum Elend vieler Menschen bei.“
Viele in Thüringen lebende Geflüchtete stammen aus Afghanistan. Sehr lange Wartezeiten auf die Entscheidung ihres Asylantrages und immer mehr Ablehnungen führen zu Ängsten bei afghanischen Familien, unbegleiteten Minderjährigen, Frauen und Männer. Diese Verunsicherung muss ein Ende haben.
Der Flüchtlingsrat Thüringen erwartet ein deutliches Signal der Thüringer Landesregierung, dass es keine Abschiebungen nach Afghanistan geben wird.  „Wir dürfen nicht zulassen, dass in Deutschland das Grundrecht auf Asyl weiter mit den Füßen getreten wird. Der Tag der Menschenrechte sollte uns Verantwortung und Solidarität mahnen.“, so Arnold weiter.

Afghanistan ist kein sicheres Land!

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Pro Asyl deklarierte am 27.11.2016: Von Januar bis Oktober 2016 wurde über die Asylanträge von 32.252 AfghanInnen inhaltlich entschieden. Davon wurden 14.107 Anträge abgelehnt. Zunehmend kommt es dabei zu Ablehnungen, bei denen das im Einzelfall vorgetragene Verfolgungsgeschehen wie auch die verschlechterte Lage in Afghanistan nicht ausreichend reflektiert werden. Mit dem Ausstieg aus dem jahrelangen Verzicht auf Abschiebungen nach Afghanistan hat sich die Politik auf einen Weg der vollkommenen Ignoranz begeben. Mit dem Abschluss eines afghanisch-deutschen Rückübernahmeabkommens im Oktober rücken Abschiebungen näher. Sie würden Viele großen Gefahren aussetzen und sie in die Verelendung führen.