In Altenburg gab es in der Nacht zum 7. Dezember 2015 einen weiteren Brandanschlag auf ein bewohntes Haus. Der mittlerweile siebte Brandanschlag in diesem Jahr in Thüringen* erreicht eine erschreckende Dimension der Gewalt. Billigend wird der Tod von Menschen in kauf genommen. Insgesamt wurden 10 Menschen verletzt, darunter ein Säugling. Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. verurteilt die zunehmende rassistische Gewalt im Freistaat aufs Schärfste. „Der Verein fordert von Landesregierung, Polizei und Behörden eine konsequente Strafverfolgung sowie ein Bleiberecht für die in Altenburg betroffenen Flüchtlinge“, so Martin M. Arnold vom Flüchtlingsrat Thüringen. „Den Tätern muss auch auf diesem Weg gezeigt werden, dass sie keinen Erfolgt haben werden, Schutzsuchende zu gefährden.“
"BewohnerInnen von Flüchtlingsunterkünften können vielerorts nicht mehr ruhig schlafen. Solche Anschläge zielen auf das Leben von Schutzsuchenden ab. Bei derart vielen Anschlägen und Übergriffen in diesem Jahr muss man von rassistischem Terror sprechen", so Martin M. Arnold weiter.
Die Opfer des jüngsten Brandanschlages sollen Berichten zu Folge in andere Unterkünfte umverteilt werden. Der Flüchtlingsrat kritisiert, dass eine Umverteilung allein kein entschlossenes Handeln aller Verantwortlichen zeigt. Wie auch nach dem Brandanschlag in Friemar fordert der Verein die Landesregierung und beteiligten Behörden auf, den betroffenen Menschen unverzüglich ein Bleiberecht zu gewähren.
Auch der bundesweite „Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ fordert ein sofortiges Bleiberecht für die Opfer derartiger Gewalttaten. "Es ist nun endgültig an der Zeit, umfassende Maßnahmen zum Schutz der Geflüchteten einzuleiten. Vor allem ist das entschlossene Handeln von Landesregierung, Behörden und Polizei gefragt. Die Solidarität der Zivilgesellschaft mit den Geflüchteten ist zentral, um rassistische Tendenzen zurückzudrängen. Wir müssen zeigen, dass dieser klare rassistische Terror nicht akzeptiert wird." so Arnold.
Bereits im Juli forderte die Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl die Umsetzung mehrerer Präventionsmaßnahmen. Die Polizei ist demnach angehalten, lokale Gefährdungsanalysen zu erstellen und gezielt Gebiete stärker zu bestreifen. Darüber hinaus ist eine konsequente Strafverfolgung und die Intensivierung der Ermittlungen notwendig. Auch müssen endlich die bedrohlichen Versammlungen rechtsextremer und rassistischer Menschen im Umfeld von Unterkünften konsequent unterbunden werden. Martin M. Arnold dazu: "Es ist doch bezeichnend, dass am Tag zuvor Thügida in Altenburg aufmarschierte und gezielt Hetze gegen Flüchtlinge platzierte."
*(Quelle: Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle 2015, Amadeu Antonio Stiftung)
