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Am Mittwoch, den 19.8.20, 6 Monate nach dem rassistischen Anschlag in Hanau und am Samstag, den 22.8.20, finden in Hanau und vielen weiteren Städten Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen statt.
"Am 19. August wird es sechs Monate her sein, dass ein Rassist mit seinen tödlichen Schüssen unsere Herzen gebrochen und unsere Leben, unsere Familien und unsere Stadt zerrüttet hat. Wir alle werden niemals so leben wie zuvor und nichts und niemand kann wiedergutmachen, was geschehen ist. Niemand kann Ferhat, Fatih, Gökhan, Kaloyan, Mercedes, Vili, Nesar, Hamza und Sedat ins Leben zurückrufen.
Am 07.08.20 teilten Dirk Adams und sein Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz mit, dass nach Berlin nun auch Thüringen die Absage für das eigene Landesaufnahmeprogramm Griechenland erhalten hat. Bundesinnenminister Horst Seehofer und das Bundesinnenministerium verweigern ihre Zustimmung und stellen sich damit offen gegen eine Aufnahme und Rettung von notleidenden Menschen aus den griechischen Elendslagern durch die Länder selbst.
Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. verleiht im Rahmen der Interkulturellen Woche am 28. September 2020 den Leuchtturm als "Preis für Engagement für die Rechte von Geflüchteten“.
In einem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Cottbus wurde ihm zur Last gelegt, er habe dazu aufgefordert, „von Abschiebung bedrohten Menschen Bürgerinnenasyl zu gewähren und sie auch notfalls in ihren Wohnungen zu verstecken“. Dazu hat das Amtsgerichts Aschaffenburg nun entschieden, die Klage wegen Aufruf zu Bürger*innenasylen abgewiesen und den Aktivisten freigesprochen.
Die Ausländerbehörde Erfurt vergibt noch immer nahezu keine Termine. Bereits vor Corona war die Kommunikation der Behörde intransparent und hürdenreich – ein Problem, das für die Betroffenen dramatische Folgen hat.
So schnell kann es gehen - #BlackLivesMatters Debatte war gestern – Wegschauen war vorgestern und ist morgen! Die von Politiker*innen wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Wissenschaft geforderte und zunächst zugesagte Dunkelfeldstudie zu rassistischen Polizeikontrollen wurde nun vom Bundesinnenministerium abgesagt. Ala „was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ rudert Horst Seehofer nun zurück und möchte mögliche Konsequenzen aus der Rassismus-Debatte aussitzen. Besonders peinlich ist die Begründung der Absage. So sagte ein Ministeriumssprecher, "Insbesondere Personenkontrollen müssen diskriminierungsfrei erfolgen“ und somit gäbe es ja keinen Grund zu schauen, ob es in der Realität nicht anders ist. Wow – was verboten ist, gibt es nicht?
Im Juni-Newsletter des BLEIBdran-Netzwerkes finden Sie in der Rubrik „gesetzliche Regelungen“ umfassende Hinweise zu den Anwendungshinweisen des BMI zur „Duldung für Personen mit ungeklärter Identität“. In der Rubrik „(Aus-)Bildung und Arbeit“ informieren wir über die neue generalistische Pflegeausbildung und freuen uns über den Gastbeitrag von Herrn Werner Schmidt, Geschäftsführer des Tübinger Forschungsinstituts für Arbeit, Technik und Kultur (F.A.T.K.).
Über 100 Menschen kämpften heute solidarisch für die Rechte von Geflüchteten und Migrant*innen und gegen Rassismus. Bei der Kundgebung des von Move e.V.
Stille Demo gegen Rassismus am 12. Juni 2020, 21:00 – 22:00 Uhr auf dem Domplatz Erfurt
Du brauchst: Kerze(n), Lichterkette(n), Plakate & Mundschutz / Die aktuell geltenden Corona-Hygieneregeln sind bitte einzuhalten! Organisiert vom Cafe Paul Erfurt und Freunden