Wir begrüßen die Aussage des Thüringer Migrationsministers Adams, an einem Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan weiter festzuhalten! Die CDU hatte ihre Zusage an den Thüringer Haushalt u.a. daran gebunden, dass die Gelder für ein solches Programm aus dem Haushalt gestrichen werden. Bei der Umsetzung des dringend notwendigen Landesaufnahmeprogramms muss sichergestellt werden, dass die rechtlichen, bürokratischen (sowohl bei den Ausländerbehörden als auch bei der Visaerteilung) und finanziellen Hürden für die Betroffenen so niedrig wie möglich gehalten werden! Bei den Voraussetzungen der in Thüringen lebenden Verwandten sollten nicht nur Personen mit Aufenthaltserlaubnissen, sondern auch Duldungen (Beschäftigungsduldungen, Ausbildungsduldungen, etc.) berücksichtigt werden. Mehrere Personen sollten Teile einer ggf. notwendigen Verpflichtungserklärung übernehmen können.
Mehr dazu:
- Forderung nach Landesaufnahmeprogramm - Haushaltsverhandlungen und die Blockade der CDU
- Vereine fordern Aufnahmeprogramm
- Handlungsoptionen der Landesregierung