Wir und der Migranten Omid Verein - MOVE e.V. setzen uns für ein rasches Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Afghan:innen ein. Bereits Ende August 2021 hatte Thüringen ein solches Programm auflegen wollen und damit ein wichtiges humanitäres Zeichen gesetzt. Allerdings gab es vom damaligen Bundesinnenminister Seehofer eine klare Absage. Die Situation in Afghanistan hat sich seit der Machtübernahme der Taliban sehr verschlechtert. Nicht nur die Gefahren und Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban, sondern auch elendige Lebensverhältnisse und eine Hungersnot, zeichnen die Situation vieler Afghan:innen.

Das ist der Grund, warum viele Familien in Thüringen leiden und sich um ihre Eltern, Geschwister und Kernfamilien sorgen. Sie bangen täglich um ihre Familienangehörigen in Afghanistan oder den Anrainerstaaten, wo es für die Betroffenen oft keinen Weg vor oder zurück gibt. Mit der neuen Bundesregierung muss Thüringen nun alles daran setzen, schnell ein großzügiges Landesaufnahmeprogramm für Familienangehörige umzusetzen. Wir fordern alle demokratischen Parteien in Thüringen und die Landesregierung auf, ein Landesaufnahmeprogramm für Afghan:innen schnell und unkompliziert zu ermöglichen. Entsprechende Mittel dürfen im Landeshaushalt 2022 nicht zur Disposition stehen.

Fehler aus bisherigen Programmen bezüglich unerfüllbarer Verpflichtungserklärungen dürfen sich dabei nicht wiederholen. Wenn eine alleinstehende Person beispielsweise die Mutter retten und nachholen möchte, würde so ein Nettoeinkommen von ca. 2300 € für das Abgeben einer solcher Verpflichtungserklärung vorausgesetzt - das ist für viele unmöglich.

Thüringen muss sich die Möglichkeit erhalten auf humanitäre Notlagen mit eigenen Landesprogrammen reagieren zu können und dafür auch die notwendigen Mittel bereithalten.