Berichte & Fotos einer Delegationsreise des Thüringer Landtages in das Kososvo im März 2012
Veranstaltung des Flüchtlingsrates Thüringen e.V. mit Sabine Berninger, Astrid Rothe-Beinlich und Matthias Bärwolff (alle MdL) am 19. März 2012, 19.30 Uhr, im Café DuckDich in der Engelsburg, Allerheiligenstraße
20/21, Erfurt (Eintritt frei)
Im November 2011 legten die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen dem Thüringer Landtag einen gemeinsamen Antrag vor, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, im Rahmen eines sogenannten Wintererlasses alle Abschiebungen in den Kosovo, Montenegro, Albanien und Serbien bis mindestens Ende April 2012 auszusetzen und sich auf Bundesebene für ein generelles Verbot von Abschiebungen in den Kosovo sowie für ein Verbot von Abschiebungen von aus dem Kosovo stammenden Menschen in die Republik Serbien einzusetzen. Anlass sind die nach wie vor andauernden katastrophalen Lebensumstände für die Angehörigen der sogenannten ethnischen Minderheiten, die in besonderem Maße von Ausgrenzung und Diskriminierung betroffen sind.
Anstatt dem Antrag zuzustimmen wurde dieser durch die Landtagsmehrheit in den Innenausschuss zur weiteren Beratung verwiesen und so ein Wintererlass letztlich verunmöglicht. Auf Antrag der Koalition von SPD und CDU verabredete sich der Innenausschuss ohne sich für eine Aussetzung der Abschie-bungen auszusprechen, Anfang März in den Kosovo zu reisen, um sich selbst ein Bild über die Lebenssituation von aus Deutschland abgeschobenen Roma und Ashkali zu machen. Zahlreiche Gespräche mit VertreterInnen der kosovarischen Regierung und nicht-staatlichen Organisationen, aber auch mit OSZE und KFOR fanden statt.
Für die Fraktionen, die sich um den besonderen Schutz der Roma und Ashkali vor Abschiebungen einsetzten, nahmen Sabine Berninger, Astrid Rothe-Beinlich und Matthias Bärwolff an der patrlamentarischen
Delegation teil. Die Landtagsabgeordneten der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen werden auf Einladung des Flüchtlingsrates Thüringen über Ergebnisse der Delegation, über ihre Eindrücke und über die
wahrgenommene Lebenssituation im Kosovo berichten und mit Bildern und Videos dokumentieren.
Für Rückfragen: Ellen Könneker, Tel: 0361-2172720 (Montag- Donnerstag, 9-16 Uhr)
