Wir werden 20!

Kontakte regional

Auf unserer Karte finden Sie Initiativen und Vereine, mit denen Sie sich vor Ort vernetzen können.

Lagertour

Der Flüchtlingsrat ist regelmäßig auf Lagertour durch Thüringen. Die Berichte unserer einzelnen Besuche finden Sie in unserem Blog.

 

 

 

Basiswissen

Flucht und Asyl - Basiswissen

Flüchtlinge sind Menschen, die aufgrund von Verfolgung, Folter, Gewalt, (Bürger-)Krieg, drohender Todesstrafe, Zerstörung der Existenzgrundlagen, Naturkatastrophen, Diskriminierung oder aus anderen (existenz-)bedrohlichen Gründen ihre Herkunftsregion verlassen und in anderen Gebieten des Landes oder in einem anderen Land Schutz suchen.

Waren 2012 insgesamt 45 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, steigt diese Zahl seitdem erheblich. Nach Angaben des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) gab es im Jahr 2016 rund 65,6 Millionen Geflüchtete weltweit.

Aufgrund der kritischen Lage in ihren Herkunftsländern machen Menschen aus Syrien (5,5 Millionen), Afghanistan (2,5 Millionen) und Südsudan (1,4 Millionen) einen großen Teil der Geflüchteten aus. Die Hauptaufnahmeländer sind dabei vor allem die Nachbarstaaten der Krisengebiete.

Flüchtlinge haben so gut wie keine legalen Möglichkeiten, nach Europa zu kommen. Nur wenige werden über Aufnahmeprogramme aufgenommen oder können über den Familiennachzug einreisen.

Vor dem historischen Hintergrund, den Erfahrungen der Weltkriege und der Nazi-Diktatur gibt es eine Reihe von Gesetzen und völkerrechtlichen Abkommen, die den Schutz von Flüchtlingen regeln. Grundstein des internationalen Flüchtlingsschutzsystems ist die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK – 1951).

Mit der sogenannten Dublin-III-Verordnung haben sich die EU-Staaten sowie Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz auf Zuständigkeitsprinzipien für die Prüfung eines Asylantrages verständigt. Im Wesentlichen ist danach der Staat für die Prüfung des Asylantrages zuständig, dessen Gebiet der Flüchtling nachweislich zuerst betreten hat und in dem er registriert wurde.

Für das Vorbringen der Asylgründe und zur Klärung, ob gegebenenfalls ein anderer Staat für die Prüfung zuständig ist, wird beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Anhörung des Flüchtlings durchgeführt.

Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder später das zuständige Verwaltungsgericht eine negative Entscheidung über den Asylantrag treffen, bekommt der Flüchtling als Ausweispapier eine Duldung und damit gegebenenfalls weitere Auflagen und Einschränkungen.

1993 trat mit der Einschränkung des Asylrechts in Deutschland („Asylkompromiss“) gleichzeitig das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Kraft. Das AsylbLG ist ein Sondergesetz, nach dem der Lebensunterhalt für Menschen mit Gestattung, Duldung und in wenigen Fällen mit Aufenthaltserlaubnis gedeckt werden soll.

Wenn Asylsuchende in Deutschland ankommen, werden sie zunächst nach dem EASY-System auf die Bundesländer verteilt. Die erste Zeit verbringen sie in den Landesaufnahmestellen eines Bundeslandes. Mit dem seit 2017 geltenden "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" werden die Länder ermächtigt, die Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu bestimmen. Die maximale Aufenthaltsdauer beträgt zwei Jahre.

Die medizinische Versorgung von Geflüchteten in unsicherem Aufenthalt wird durch das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) geregelt. Es umfasst zahlreiche Einschränkungen gegenüber einem regulärem Krankenversicherungsschutz. Diese Einschränkungen gelten mindestens für die ersten 15 Monate des Aufenthaltes in Deutschland, gegebenenfalls aber auch darüber hinaus.