Lagertour

Der Flüchtlingsrat ist regelmäßig auf Lagertour durch Thüringen. Die Berichte unserer einzelnen Besuche finden Sie in unserem Blog.

 

 

 

Gesetze und Verordnungen

Hier finden Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen zum Thema Asyl und Flucht

   

zuletzt geändert

HFK-VO

Thüringer Verordnung über die Härtefallkommission

05/01/2005

Rundschreiben

TLVwA: Regelung zur Terminwahrnehmung beim BAMF Hermsdorf und zur Fahrtkostenerstattung für Asylsuchende

08/08/2014

ThüFlüAG

Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz – […]Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen

13/09/2016

ThürDVOAsylbLG

Thüringer Verordnung zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

05/05/2000

ThürFlüKEVO

Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz (Neu)

01/01/2017

ThürFlüVertVO

Thüringer Verordnung über die Verteilung Geflüchteter nach Landkreisen

02/12/2014

ThürGUSVO

Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung und Beratung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

20/05/2010

ThürVGZVO

Thüringer Verordnung über die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte in Streitigkeiten nach dem Ausländergesetz und dem Asylverfahrensgesetz

30/11/1998

Rundschreiben

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern, hier: Art. 2 zu Änderungen im AsylVfG (Räumliche Beschränkung und Wohnsitzauflage)

23/12/2014

AsylVVerlV TH

Thüringer Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbewerbern außerhalb des Bereichs der Aufenthaltsgestattung

18/06/2013

 

 

 

zuletzt geändert

AufenthG

Aufenthaltsgesetz – Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Änderungen durch das Integrationsgesetz August 2016)

06/08/2016

AufenthV

Aufenthaltsverordnung

08/04/2015

AsylbLG

Asylbewerberleistungsgesetz (Änderungen durch das Integrationsgesetz August 2016)

06/08/2016

AsylVfG

Asylverfahrensgesetz

23/12/2014

BeschV

Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern

06/11/2014

GG BRD

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

23/12/2014

 

 

 

zuletzt geändert

Aufnahmerichtlinie

RL 2013/33/EU zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen

26/06/2013

EurodacVO

Verordnung (EU) Nr. 603/2013 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der Verordnung

26/06/2013

Dublin III-Verordnung

Verordnung (EU) Nr. 604/2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung)

26/06/2013

EMRK

Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

04/11/1950

FreizügG/EU

Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern

17/06/2013

Frontex-VO

Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

26/10/2004

Qualifikationsrichtlinie

RL 2011/95/EU über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anrecht auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes

13/12/2011

Rückführungsrichtlinie

RL 2008/115/EG über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger

16/12/2008

Verfahrensrichtlinie

RL 2013/32/EU

Die Umsetzungsfrist für die neue EU-Verfahrensrichtlinie 2013/32/EU in nationales Recht endete am 20. Juli 2015. Der deutsche Gesetzgeber hat es verpasst, rechtzeitig ein Richtlinienumsetzungsgesetz auf dem Weg zu bringen. Daher gilt die Richtlinie nun unmittelbar. Das BAMF hat einen Leitfaden zur Anwendung der Verfahrensrichtlinie veröffentlicht.

 

 

 

 

zuletzt
geändert

AEMR

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

10/12/1948

GFK

Genver Flüchtlingskonvention – Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

28/07/1951

UN-KRK

UN-Kinderechtskonvention

20/11/1989