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Auf unserer Karte finden Sie Initiativen und Vereine, mit denen Sie sich vor Ort vernetzen können.

Lagertour

Der Flüchtlingsrat ist regelmäßig auf Lagertour durch Thüringen. Die Berichte unserer einzelnen Besuche finden Sie in unserem Blog.

 

 

 

Unterbringung

Wenn Asylsuchende in Deutschland ankommen, werden sie zunächst nach dem EASY-System auf die Bundesländer verteilt. Die erste Zeit verbringen sie in den Landesaufnahmestellen eines Bundeslandes. Mit dem seit 2017 geltenden "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" werden die Länder ermächtigt, die Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu bestimmen. Die maximale Aufenthaltsdauer beträgt zwei Jahre.

In Thüringen ist die Erstaufnahmestelle derzeit in Suhl. Die Aufenthaltsdauer beträgt hier zurzeit nur einige Wochen. Danach werden die Asylsuchenden den Landkreisen und kreisfreien Städten zugewiesen (siehe Thüringer Flüchtlingsverteilungsverdordnung). Bei der Verteilung und Zuweisung auf die Bundesländer und Landkreise werden Wünsche und Bedarfe (Kontakt zu Freunden oder Bekannten in Deutschland) der Asylsuchenden in aller Regel nicht berücksichtigt. Der Schutz der Kernfamilie muss aber gewährleistet werden.

Nach den gesetzlichen Vorgaben (§53 AsylG und §2 Abs. 4 ThürFlüAG) werden die Flüchtlinge in den Landkreisen/kreisfreien Städten in Sammelunterkünften oder Wohnungen untergebracht. Dies ist abhängig vom jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt. Die Sozialämter sind zuständig für die Unterbringung und damit auch für die Anmietung von Wohnraum.

Nach der Thüringer Kostenerstattungsverordnung erhalten die Landkreise/kreisfreien Städte vom Land pro aufgenommenem Flüchtling und Monat Pauschalen für die Unterbringung, für soziale Leistungen und Sozialbetreuung sowie Gelder für die Bewachung. Kosten für die medizinischen Leistungen werden im Rahmen der Gesundheitskarte finanziert. Laut der Thüringer GUSVO gelten als Mindestwohnfläche für Flüchtlinge sechs Quadratmeter pro Person, das heißt, in einem 24 Quadratmeter großen Zimmer in einer Gemeinschaftsunterkunft dürften vier Personen auch über lange Zeit untergebracht werden. Toiletten, Duschen und Küche werden oft von vielen geteilt.

Die Investitionspauschale

Zusätzlich wurden 2015 und 2016 Investitionspauschalen in erheblichen Umfang für die Neuschaffung von Unterbringungsplätzen in Gemeinschaftsunterkünften vom Land Thüringen an die Kommunen ausgezahlt. Die mit diesen Mitteln errichteten Unterkünfte haben eine Mindestnutzungsdauer von fünf Jahren (siehe §3 der ThürFlüKEVO). Da infolge der verschärften Grenzsicherung Europas weniger Schutzsuchende nach Deutschland kamen, standen neu gebaute Sammelunterkünfte leer bzw. waren nicht ausgelastet. So wurden in manchen Landkreisen Wohnungen, die das Sozialamt für Geflüchtete angemietet hatte, gekündigt und die Geflüchteten wieder den Sammelunterkünften zugewiesen. Zudem haben seitdem Geflüchtete oftmals wenig Chancen schon während dem Asylverfahren in eine Wohnung zu ziehen.

Immer wieder führt die Art, Lage und die Verhältnisse der Unterbringung von Flüchtlingen zu massiver Kritik, denn häufig werden Flüchtlinge auf sehr engem Raum und in abgeschiedener Lage in sogenannten Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Dort sind Privatsphäre oder Rückzugsmöglichkeiten selten beziehungsweise ausgeschlossen. Oft fehlt es an Infrastruktur und ausreichender Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr. Abgeschottet von der Gesellschaft, räumlich sehr beengt und oft ohne sinnvolle Betätigungsmöglichkeiten müssen Flüchtlinge oft einen tristen Alltag leben, weshalb viele psychisch und physisch krank werden oder nicht genesen können. Zudem bieten "Gemeinschaftsunterkünfte" einen Angriffspunkt für Stimmungsmache und rassistische Übergriffe.

Vieler dieser Probleme können mit einer Unterbringung in Wohnungen in Städten mit guter Erreichbarkeit und Infrastruktur (ÄrztInnen, Einkaufs-, Freizeit-, Bildungsmöglichkeiten, Beratungsangebote) gelöst werden oder entstehen erst gar nicht.

Mit dem "Flüchtlingspolitischen Positionspapier zur Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Thüringen" hat der Flüchtlingsrat Thüringen im April 2015 Mindestbedingungen und -forderungen zur Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Thüringen formuliert, die aus Sicht des Vereins Grundlage für eine humanitäre Flüchtlingspolitik in Thüringen darstellen.

Der Flüchtlingsrat Thüringen ist regelmäßig auf Lagertour und besucht Flüchtlingsunterkünfte vor Ort. Die Berichte aus der Sicht der Geflücheten finden Sie auf unserem Blog.

Es gibt verschiedene rechtliche Grundlagen, die die Aufnahme, Verteilung, Kostenerstattung, Ausstattung, Sozialbetreuung, etc. regeln:

Die rot-rot-grüne Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag 2014 darauf verständigt, die dezentrale Unterbringung in Wohnungen zu forcieren: "Leitbild für die Unterbringung von Flüchtlingen wird die dezentrale Unterbringung sein" (Auszug aus dem Koalitionsvertrag, S. 26)

In Thüringen war es immer landkreisabhängig, ob in Sammelunterkünften oder überwiegend oder ausschließlich dezentral in Wohnungen untergebracht wurde (siehe Kleine Anfrage 2014: Gemeinschaftsunterkünfte in Thüringen - Teil 1, dr6/63, 18.12.2014). Zurzeit findet in vielen Orten in Thüringen eine zunehmende Zentralisierung der Wohnraumversorgung statt.
 

In Thüringen gibt es aktuell eine Landesaufnahmestelle:

Thüringer Landesaufnahmestelle Suhl (seit Juli 2014)
Weidbergstr. 22
98528 Suhl

Sozialbetreuung DRK Suhl
Asylverfahrensberatung in der EAE Diakonie Henneberger Land: 0176 - 43375463

 

Insbesondere der Umgang und die Lebensverhältnisse in der Landesaufnahmestelle Eisenberg führten zu massiver Kritik:

hierzu der Film von der Initiative Yalla Connect "Geflüchtete sind Menschen – auch in Eisenberg"

 

zum Themenpunkt "Gewaltschutz"