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Lagertour

Der Flüchtlingsrat ist regelmäßig auf Lagertour durch Thüringen. Die Berichte unserer einzelnen Besuche finden Sie in unserem Blog.

 

 

 

4. Juni 2016
Plätze-Bündnis kritisiert Verhalten der Erfurter Versammlungsbehörde bei Nazidemonstration

Pressemitteilung des Erfurter "Plätze-Bündnisses":

Am Samstag den 4.6.2016, ermöglichte die Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt zum wiederholten Male einer Neonazigruppierung, direkt vor einer Unterkunft für Geflüchtete in Erfurt aufzumarschieren. Es handelte sich um eine Demonstration der extrem rechten Gruppierung „Patriotische Europäer sagen Nein“ (PesN), ein Zusammenschluss aus Hooligans, Pegida-Anhängern und Neonazis. Nur aufgrund der Anmeldung einer spontanen Kundgebung vor der Geflüchtetenunterkunft seitens des „Auf die Plätze“-Bündnisses konnte eine direkte Konfrontation zwischen Nazis und Geflüchteten verhindert werden.

Trotzdem mussten die Geflüchteten den Anblick und die Hassparolen der etwa 120 Nazis auf der anderen Straßenseite ertragen. Dieses bedrohliche Szenario ist Produkt des scheinbaren Unwillens von Versammlungsbehörde und Polizei, angemessen zum politischen Hintergrund von „PesN“ zu recherchieren und eine treffende Gefahrenprognose für den Tag zu erstellen. Wie fatal die falsche Gefahrenprognose war, zeigte sich unter anderem in den anfänglichen Schwierigkeiten der PEsN-Organisatoren genügend Ordner*innen ohne Vorstrafen in den eigenen Reihen zu finden. „Wir fordern die Stadtverwaltung Erfurt an dieser Stelle auf, zukünftig keine Nazidemonstrationen vor Geflüchtetenunterkünften zu genehmigen“, so Anne Tiefer, Sprecherin des „Auf die Plätze“-Bündnisses.

Parallel zur Spontankundgebung organisierte das „Auf die Plätze“-Bündnis eine weitere Demonstration unter dem Motto „Schöner leben ohne Nazis“ mit ca. 200 Teilnehmer*innen. Fragwürdig ist, warum es die Polizei am Ende der durchweg friedlichen Gegendemonstration für nötig erachtete, vereinzelte Gegendemonstranten zu drangsalieren.

Zum personellen und politischen Hintergrund von „PEsN“: